Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01. Oktober 2009

1. Geltung der Bedingungen
   
   
   1. FEEL MEDIA (nachfolgend Provider) erbringt seine Dienste gegenüber seinen Vertragspartnern (nachfolgend Kunde) ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
      
      
   2. Von diesen Geschäftsbedingungen vollständig oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen, die durch den Kunden verwendet werden erkennt der Provider nicht an, es sei denn der Provider stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
      
      
   3. Angebote sind freibleibend.
      
      
   4. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge der Parteien.
      
      
   5. Der Provider ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Die Zustimmung zu dieser Vertragsänderung durch den Kunden gilt als erteilt, wenn dieser nicht innerhalb der in der Ankündigungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht.
      
      
   6. Nebenabreden oder Zusicherungen durch Mitarbeiter oder Beauftragte von Feel Media, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.
      
      
2. Leistungen
   
   
   1. Der Leistungsumfang für den jeweiligen Dienst ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes.
      
      
   2. Der Provider ist an Angebote nur bis zum Ablauf von vier Wochen nach Zugang des Angebots beim Kunden gebunden. Ein Vertrag kommt stets erst bei entsprechender Annahmeerklärung durch den
      Provider oder mit der Einrichtung des Nutzerkontos zustande. Informationen auf der Webseite des Anbieters stellen keine Angebote dar, sondern sind lediglich Aufforderungen zur Abgabe
      eines Angebots seitens des Kunden.
      
      
   3. Der Anbieter darf einzelne Teile der Leistung oder die Leistung insgesamt durch Dritte erbringen lassen, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
      
      
   4. Der Provider bedient sich zur Erfüllung seiner Leistung der Hilfe dritter Unternehmen, wie z.B. Infrastrukturprovidern für die Bereitstellung der Übertragungswege. Dem Kunden ist daher bewusst, dass der Provider auf die ordnungsgemäße technische Leistung dieser Partner keinen Einfluss hat, so dass die Leistung des Providers unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen Lieferung der Übertragungskapazitäten steht. Der Provider trägt daher keine Verantwortung für Leistungsausfälle aufgrund der Unterbrechung der Leistungen durch seine Partner, soweit diese Unterbrechung nicht durch den Provider zu verantworten ist. Dies gilt insbesondere bei Ausfällen aufgrund von höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen oder gerichtlichen Eingriffen, technischen Änderungen der Angebote, soweit diese zumutbar sind, sowie Wartung und Anpassung der Übertragungskapazitäten. Vorstehendes gilt ebenfalls für den Ausfall der Stromversorgung.
      
      
   5. Die Lieferung von proprietärer Software erfolgt ausschließlich zu den Lizenzbedingungen des Herstellers, welche der Provider auch im Voraus zur Verfügung stellt.
      
      
3. Verpflichtungen des Kunden
   
   
   1. Der Kunde bestätigt mit seiner Unterschrift oder dem Absenden eines Onlineformulares zur Bestellung, dass alle persönlichen Angaben der Wahrheit enstprechen. Außerdem ist er verpflichtet dem Provider eine Änderung innerhalb von 7 Tagen mitzuteilen.
      
      
   2. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Tarifliste, in Verbindung mit der dem Kunden überlassenen individuellen Tarifliste fristgerecht zu zahlen. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde dem Provider die entstanden Kosten zu erstatten.
      
      
   3. Für den Inhalt seiner Seiten ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt den Provider in Dingen, die auf inhaltlichen oder technischen Mängeln beruhen, frei.
      
      
   4. Das Bereitstellen von illegalen Inhalten ist zu unterlassen.
      
      
   5. Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber, Datenschutz und Wettbewerbsrecht, verstößt. Der Provider behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf dem Server auszunehmen.
      
      
   6. Der Kunde verpflichtet sich, für seine Daten, aktuelle Backups anzufertigen. Der Provider ist nicht für die Datensicherung der Kundendaten verantwortlich.
      
      
4. Vertragslaufzeit, Kündigung
   
   
   1. Bei Verträgen ohne Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von 1 Monat kündbar.
      
      
   2. Bei Verträgen mit Mindestlaufzeit ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Die Kündigung muss dem Kündigungsempfänger in der im Vertrag angegebenen Frist zugehen.
      
      
5. Haftungsbeschränkt
   
   Der Provider haftet nur für solche Schäden, die von ihm vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
   
   
6. Salvatorische Klausel
   
   Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.